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Urheberrecht ?

Anonym
Beiträge gesamt: 22827

14. Okt 2004, 23:18
Beitrag # 1 von 6
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Hallo,
in einem Arbeitsvertrag steht folgende Klausel :
"Herr xxx verpflichtet sich, dass sämtliche von ihm im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses erstellten Werke Eigentum der Firma X sind, resp. werden, und das er zu keinem Zeitpunkt Urheberrechte daran geltend machen wird und kann. Sämtliche Rechte an Werken, die im Auftrag und im Rahmen seines Arbeitsvertrages erstellt werden, d.h. auch das Recht zu Vermietung, zur Veräusserung oder zu Veränderung, werden vollumfänglich der Firma X abgetreten."

Wenn Herr xxx jetzt in seiner (ausschliesslich) Freizeit Software entwickelt. Kann der AG darauf einen Anspruch anmelden ?

Was bedeutet genau "im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses" ??
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Urheberrecht ?

Buzzbomb
Beiträge gesamt: 1268

15. Okt 2004, 00:41
Beitrag # 2 von 6
Beitrag ID: #116006
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hi,
alles was du für die firma machst, gehört der firma, eigenentwicklungen in der freizeit gehören dir, wenn deine firma dir nicht einen auftrag dafür gegeben hat.
ich schätze mal dein problem liegt darin das du in deiner freizeit etwas ähnliches entwickelst wie in der firma - stimmts :)


mfg
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Urheberrecht ?

Thomas Richard
Beiträge gesamt: 19079

15. Okt 2004, 02:12
Beitrag # 3 von 6
Beitrag ID: #116013
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HAllo buzzbomb,

das sehen Richter aber ganz anders. Deine Arbeitskraft oder im Falle einer kreativen Tätigkeit deine Schöpferischen Ergüsse gehören nach deren Ansicht dem Arbeitgeber. Wenn du nun deine 'Freizeit' und dein Knowhow verwendest, um auf eigene Rechnung zu schaffen, so hat er darauf ein Anrecht, zu mindestens teilweise. Wäre dem nicht so, würde jeder, der erfinderisch oder kreativ für eine Firma tätig ist, behaupten, das wäre ihm daheim im Schlaf gekommen, und somit gesondert zu entlohnen ;-)
Kreative Leistung ist eben nicht in Stunden zu bewerten, es gibt auf der einen Seite geniale Geistesblitze und auf der anderen banale Schöpfungen die man sich mühsam erarbeiten muss.

An dem Vertrag ist aber auch ein gewaltiger Hacken: Das Urheberrecht ist unveräusserlich. Jeder kann zu jeder Zeit darauf bestehen, das er zu mindestens als Urheber genannt wird, bzw. kann er selbst bei kompletter und pauschaler Abtretung der Nutzungsrechte, dem Rechteinhaber untersagen, sich als Urheber auszugeben.

MfG

Thomas


als Antwort auf: [#115993]

Urheberrecht ?

Buzzbomb
Beiträge gesamt: 1268

15. Okt 2004, 10:19
Beitrag # 4 von 6
Beitrag ID: #116067
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hi,
ich kann mir nicht vorstellen das, wenn er für die firma an einem textverarbeitungsprogramm arbeitet, die firma ein anrecht auf sein grafikprogramm hat, dass er in der freizeit programmiert, oder täusche ich mich da?

mfg
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als Antwort auf: [#115993]

Urheberrecht ?

Anonym
Beiträge gesamt: 22827

15. Okt 2004, 10:40
Beitrag # 5 von 6
Beitrag ID: #116075
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Hallo,
erst mal danke für eure Anworten.
Es ist so ich habe eine Software entwickelt die mein Arbeitgeber dringend braucht. Habe dafür wirklich nur in meine Freizeit ca. 500- 600 Stunden aufgebracht. Geht auch in die Richtung Software die meine Arbeitgeber verkauft.
Nun habe ich einen vom GF unterschriebenen Vertrag in dem er mir anbietet die Software Rechte zu übernehmen.
Ist das kein Beweis dafür das er die Rechte mir zuschreibt ?
Ich habe den Vertrag nicht unterschrieben weil noch einiges nicht ok war. Nun haben wir einen neune GF mit dem keine Einigung in Sicht ist. Ich habe die böse Vermutung das er irgendwann mit der Klausel aus dem Arbeitsvertrag kommt.
Was ist wenn ich kündige und die Software selber verkaufe ?


als Antwort auf: [#115993]

Urheberrecht ?

SabineP
Beiträge gesamt: 7586

15. Okt 2004, 11:23
Beitrag # 6 von 6
Beitrag ID: #116089
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Hallo Anonym,

wenn Du die Software in Deiner Freizeit entwickelt hast, also nicht im Auftrag des Arbeitgebers,
dann gehören sämtliche Nutzungsrechte normalerweise Dir allein.

>> Was ist wenn ich kündige und die Software selber verkaufe ?

Lizenzen Deiner Software kannst Du selbst verkaufen (als Freiberufler) ohne zu kündigen,
wenn Dein Arbeitsvertrag eine nebenberufliche Tätigkeit nicht verbietet.

Es gibt allerdings zahlreiche Umstände, die Deinem Arbeitgeber mehr Rechte einräumen könnten,
als es normalerweise der Fall ist.

Ich weiß nicht wie die Software entstanden ist und
ob die Software irgendwie mit den Abläufen in der Firma Deines Arbeitgebers verknüpft ist.

Es ist bestimmt besser, wenn Du auch noch einen Anwalt fragst.

Ein paar Urteile findest Du zum Beispiel hier:

Suchworte: Arbeitnehmer Nutzungsrecht
http://www.metajur.de/

Grüße von Sabine


als Antwort auf: [#115993]
(Dieser Beitrag wurde von SabineP am 15. Okt 2004, 11:29 geändert)
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Veranstaltungskalender

Hier können Sie Ihre Anlässe eintragen, welche einen Zusammenhang mit den Angeboten von HilfDirSelbst.ch wie z.B. Adobe InDesign, Photoshop, Illustrator, PDF, Pitstop, Affinity, Marketing, SEO, Büro- und Rechtsthemen etc. haben. Die Einträge werden moderiert freigeschaltet. Dies wird werktags üblicherweise innert 24 Stunden erfolgen.

pdf-icon Hier eine kleine Anleitung hinsichtlich Bedeutung der auszufüllenden Formularfelder.

Veranstaltungen
29.09.2022

IDUGS#85 Press2id

Zoom Meeting
Donnerstag, 29. Sept. 2022, 19.00 - 21.00 Uhr

Vortrag

Kennst du WordPress? Vielleicht. Verwendest du WordPress? Ja, klar! WordPress ist das am weitesten verbreitete System für die Erstellung von Webseiten. Um Webseitenbau soll es auf dieser IDUG aber nicht gehen. Gregor zeigt press2id (github.com/grefel/press2id). Seine Open-Source-Lösung für die Verbindung von Web und InDesign. Richtig gelesen: InDesign liest mithilfe von press2id die Inhalte der WordPress-Webseiten und generiert daraus Zeitschriften, Kataloge, Programmhefte oder Bierdeckel (das zeigen wir natürlich auch!). So wird die „Content First“ Theorie zu einer konkret anwendbaren Praxis, ohne gleich die ganz großen Räder zu drehen. Versprochen: Jeder kann nach der IDUG innerhalb kürzester Zeit Daten von WordPress nach InDesign importieren. Aber Achtung: Prinzipiell kann press2id aus jeder Website, oder besser Contentmanagementsystem (CMS) Daten auslesen und nach InDesign importieren! Spannend, oder? Danach geht es in die Praxis: Stefan hat die Webseite des Parktheater Iserlohn (parktheater-iserlohn.de) gestaltet. Die gedruckten Spielpläne (parktheater-iserlohn.de/interaktive-spielplaene) werden mit press2id realisiert. Wir schauen in den Maschinenraum und zeigen, wie die Lösung des Projekts realisiert wurde.

Nein

Organisator: InDesign Usergroup Stuttgart

Kontaktinformation: Christoph Steffens, E-Mailidug AT satzkiste DOT de

https://idugs85.eventbrite.de/

Von Wordpress nach InDesign
Veranstaltungen
08.11.2022

Frankfurt, Fraport Conference Center
Dienstag, 08. Nov. 2022, 13.30 - 18.00 Uhr

Seminar

Auf der Enfocus World Tour stellen wir Ihnen gemeinsam mit Enfocus die aktuellen Highlights von Enfocus Switch und dem Impressed Workflow Server (IWS) vor. Wir präsentieren Ihnen anhand typischer Aufgabenstellungen in einem modernen Produktionsbetrieb die Möglichkeiten, die Enfocus Switch für die Automatisierung und Standardisierung von Abläufen bietet. Wir haben sowohl für Produktionsverantwortliche als auch technisch Interessierte ein spannendes Programm vorbereitet, bei dem Sie sicherlich viel Neues erfahren werden, welches Sie in Ihrem eigenen Betrieb umsetzen können. Die Veranstaltung bietet darüber hinaus eine hervorragende Möglichkeit, sich mit anderen Anwendern und Workflow-Spezialisten auszutauschen und Antworten auf konkrete Aufgabenstellungen zu erhalten, welche Sie mit Hilfe von Enfocus Switch/IWS umsetzen möchten.

Wir sind jeweils an 2 Tagen in Frankfurt, Hamburg und München vor Ort. Der erste (halbe) Tag richtet sich in erster Linie an Betriebsleiter und Produktionsverantwortliche in Druckereien - ist also weniger technisch orientiert - sondern gibt einen Überblick zu den heutigen Möglichkeiten einer automatisierten Produktion.

Der zweite Tag (Switch Anwender-Treffen) richtet sich an bestehende Switch-Anwender und Administratoren.

Anmeldung und weitere Infos: https://www.impressed.de/schulung.php?c=sDetail&sid=310

Ja

Organisator: Enfocus/Impressed

Kontaktinformation: Silvia Noack, E-Mailsnoack AT impressed DOT de

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Enfocus World Tour 2022